Es ist Freitag, 13. November 2018.
Circa 30 Schüler aus EF, Q1 und Q2 steigen im Düsseldorfer Regierungsviertel aus dem Bus.
Ein hoher Büroturm steht vor uns: Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit uns Soziales.
Hier findet das Planspiel Europa der Landeszentrale für politische Bildung (LZPB) statt.
Vor Ort werden wir von den Leitern des Planspiels begrüßt und in das Thema eingeführt.
Bereits zu Beginn wird klar: Für die Leiter ist Europa mehr als nur ein Kontinent.
Das Hauptthema – die Flüchtlingskrise – wird im Planspiel mit einer für die reale Welt dramatischen Situation eingeleitet: Italien droht, aus der EU auszusteigen, sofern kein Beschluss im Europäischen Rat erwirkt wird, welcher Italiens Last bei der Versorgung der Flüchtlinge verringert.
Klingt einfach, aber wie sieht das aus?
Im Europäischen Rat (einem Gremium der EU, in der neben EU-Kommission jedes EU-Land mit Ministerpräsidenten bzw. Kanzler vertreten ist) müssen Beschlüsse einstimmig gefasst werden.
Das bedeutet, dass kein Land gegen einen Antrag stimmen darf, da dieser sonst abgelehnt wird. Und das ist eine wirkliche Herausforderung. In unserem Planspiel sind nicht – wie in der EU – 27 Länder, sondern vereinfach 16 Länder als Teilnehmer dabei. Die Herausforderung des Planspiels: Jeder muss für sein Land, welches ihm zugewiesen wird, handeln. Dabei darf die eigene Meinung keinen großen Einfluss haben.
Es gibt eine klare Tagesordnung, eine parlamentarische Debattenordnung und viel Diskussionsbedarf.
Viele Fragen wurden ausgiebig diskutiert: Soll es eine Quote für Flüchtlinge geben? Ist es sinnvoll, Integrationsleistungen zu fördern? Welche monetären Grundlagen muss die EU geben?
Gut vier Stunden aktives Planspiel: Diskutieren, Debattieren und Beschließen?
Schön wäre es gewesen, könnte man mit einfachen Mehrheitsbeschlüssen das Anliegen Italiens erledigen. Leider sind dem Einstimmigskeitsprinzip nahezu alle Anträge zu Opfer gefallen. Bis auf zwei Anträge (von zwölf!) sind alle aufgrund der Einstimmigkeits-Klausel weggefallen.
Ob zwei kleine Beschlüsse mit geringer Tragweite die EU-weite Krise lösen können, scheint fragwürdig.
Den Teilnehmern des Planspiels ist nachher eines klar: Zwar lässt sich schnell über die Politik herziehen und Witze machen, aber wirklich aktiv Einigungen zu finden, von denen alle profitieren ist eine große Herausforderung. Gleichzeitig ist das aber eine große Chance: Das Einstimmigkeitsprinzip bringt den Mitgliedsstaaten der EU die große Möglichkeit, dass alle Länder von der EU profitieren und keines nur Nachteile „kassieren“ muss.
Der Besuch bei der LZPB in Düsseldorf lässt sich als vollen Erfolg bezeichnen, den ich aus Teilnehmersicht nur empfehlen kann!
